15.12.2020
Beschlussvorschlag:
Hiermit beschließt der Rat der Stadt Schieder-Schwalenberg die Möglichkeit zur Durchführung von Fraktionssitzungen, auch als Video- und Telefonkonferenzen als so genannte Online-Fraktionssitzungen.
Begründung:
Zur offiziellen Durchführung von Online-Fraktionssitzungen benötigt es einen Beschluss des Rates. Gerade diese Zeiten machen die Notwendigkeit deutlich, auch Fraktionssitzungen per Video- und Telefonkonferenzen durchführen zu dürfen, Kontakte werden minimiert, die Handlungsfähigkeit und die Meinungsbildung der Fraktionen bleibt gewahrt. Nach einem Erlass des MHKBG können dann auch Sitzungsgelder für Online-Fraktionssitzungen gezahlt werden.
Antragssteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, unterstützt von den Fraktionen der CDU, FDP und UWG